AUKIV berät über Radwege, den Bundeswegeverkehrsplan, die Kläranlage und den Rathausaufzug

Bei der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Infrastruktur und Verkehr (AUKIV) der Stadt Bergisch Gladbach am 20. April 2016 im Ratssaal Bensberg standen vier Punkte im Vordergrund.

Zuerst standen die beiden Radwegemaßnahmen Schlebuscher Straße in Schildgen und die Maßnahme entlang der L 289 in Braunsberg/Herkenrath-Spitze auf der Tagesordnung. Den Ausschussmitgliedern wurde durch StrassenNRW die Maßnahmen im Rahmen eines Vortrags vorgestellt. Danach soll der Baubeginn und die Fertigstellung des Radweges entlang der Schlebuscher Straße in Schildgen im Jahre 2017 erfolgen. Bei der Maßnahme entlang der L 289 in Braunsberg/Herkenrath-Spitze ist eine Umsetzung in 2018 geplant. Wobei hier das ganze Projekt gefährdet ist durch den Wiederstand der Grundstückseigentümer entlang des geplanten Strecke. Nach Auffassung der CDU-Fraktion soll die Stadtverwaltung vermittelnt tätig werden zwischen StrassenNRW und den Grundstückseigentümern, da aus Sicht der CDU-Fraktion die Sicherheit der Schulwege in diesem Bereich enorm gesteigert wird.

Ein weiterer Punkt war die Stellungnahme der Stadt Bergisch Gladbach zum Bundesverkehrswegeplan 2030. Danach hat sich der Ausschuss unter Federführung der CDU-Fraktion dafür ausgesprochen den Bahnhof Köln-Mülheim für den Rhein-Ruhr Express einzuplanen sowie auszubauen und durch die Maßnahme „Bahnknoten Köln“ soll eine dichteren Fahrplantakt der S11 verwirklicht werden. Ferner wurde beschlossen der Ausbau der A4 zwischen Köln-Ost und Moitzfeld auf sechs Spuren ausdrücklich zu begrüßen, da es auch zu einer Entlastung des innerstädtischen Straßennetzes sowie zur besseren Anbindung bestehender und potentieller Gewerbegebiete an das überregionale Straßennetz sicherstellt.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Sanierung der Filtration auf der Kläranlage Beningsfeld. Nach der Verwaltungsvorlage wurden dem Ausschuss zwei Varianten vorgeschlagen. Eine Variante mit der einfachen Sanierung der Filtration und eine zweite Variante die Sanierung der Filtration inkl. der Schaffung einer vierten Klärstufe.

„Die CDU-Fraktion setzt sich für die Schaffung einer Sanierung der Filtration inkl. der Schaffung einer vierten Klärstufe in Bergisch Gladbach ein um nachhaltig zu handeln zur Erhaltung der Schöpfung!“

so der finanzpolische und infrastrukturpolische Sprecher der CDU-Fraktion, Harald Henkel. In einer der nächsten Sitzungen des Aussschusses wird die Verwaltung die möglichen finanziellen Fördermöglichkeiten durch das Land NRW darstellen, um die vierte Klärstufe umsetzen zu können.

Der Tagesordungspunkt zur Installation eines Aufzuges im Rathaus Stadtmitte im Rahmen der Inklussion wurde auf Vorschlag der Verwaltung vertagt, da noch nicht alle Fragen beantwortet werden konnten, die die CDU-Fraktion im Form eines Antrags gestellt hatte.

Text: Harald Henkel

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