Metten: „Unser Änderungsantrag zum FNP könnte im Mai eingebracht sein“

CDU-Fraktion wertet Einzel-Gespräche mit Bürgerinitiativen positiv

Die CDU-Stadtratsfraktion Bergisch Gladbach hat ihre zweite große Gesprächsrunde mit Bürgerinitiativen zum Vorentwurf des Flächennutzungsplans durchgeführt.

„Wir haben über diese Anhörungen weitere Informationen durch die engagierten Bürgerinnen und Bürger verschiedener Ortsteile erhalten, die für unsere Entscheidungsfindung wichtig sind“

betonte der Fraktionsvorsitzende Dr. Michael Metten nach den Treffen am vergangenen Montag. Innerhalb der Fraktion herrsche Einigkeit darüber, dass es seitens der CDU-Fraktion selbstverständlich auch weiterhin Gesprächsraum für die Bedenken von Bürgerinitiativen zum FNP-Vorentwurf der Verwaltung geben werde. Metten weiter:

„Schon jetzt zeichnet sich für uns ab, dass am Ende des laufenden Prozesses der eigentliche FNP anders aussehen wird als von der Verwaltung derzeit vorgeschlagen. Die Forderung nach vollständiger Rücknahme des Vorentwurfs lehnen wir allerdings entschieden ab.“

Wichtige Aufschlüsse im FNP-Verfahren erwartet die CDU-Fraktion von der noch ausstehenden Verwaltungs-Auswertung der Bürgereingaben sowie der Stellungnahmen der „Träger öffentlicher Belange“.

Gemäß dem aktuellen FNP-Fahrplan sollten die von der Verwaltung zu erstellende Bewertung der Bürgereingaben für die gemeinsame März-Sitzung des FNP-Ausschusses und des Ausschusses für Stadtentwicklung und Planung vorliegen:

„Unser besonderes Interesse richtet sich hier auf die Umwelt-Bewertungen der Unteren Landschaftsbehörde und der Bezirksregierung. Wir würden dann im April und Mai auf der Basis der Verwaltungs-Auswertungen und unserer eigenen Erkenntnisse in den fraktionsinternen Abwertungsprozess eintreten – natürlich nur unter der Voraussetzung, dass der Zeitplan eingehalten wird“

Diese Überlegungen werden dann eng mit der SPD-Fraktion abgestimmt und in einen gemeinsamen Änderungsantrag von CDU- und SPD-Fraktion münden, fügt er hinzu. Ein weiterhin von Offenheit bestimmtes gutes Gesprächsklima mit dem Kooperationspartner ist uns mit Blick auf die später anstehenden FNP-Entscheidungen überaus wichtig, hebt Metten hervor.

Print Friendly, PDF & Email