Fahrradfahren in der Bergisch Gladbacher Fußgängerzone

Mit großer Mehrheit haben die Fraktionen von CDU und SPD im Ausschuss für Umwelt, Klima, Infrastruktur und Verkehr (AUIKV) am Dienstagabend (06.02.2018) die Öffnung der Bergisch Gladbacher Fußgängerzone beschlossen. Dem waren sehr intensive Beratungen in den Fraktionen vorausgegangen. Die Entscheidung, die Fußgängerzone probeweise für 12 Monate für den Radverkehr zu öffnen, ist für Bergisch Gladbach Neuland.

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AUKIV am 16.06.2016: Schulsanierung, Straßenaufdruckdatenbank, TV-Fahrzeug, Ruhender Verkehr

Renovierung des Otto-Hahn-Schulzentrums geht in die nächste Phase

Endlich geht die Renovierung der Otto-Hahn-Schulen in die konkrete Planungsphase. Dies hat der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr (AUIKV) in seiner Sitzung am 16. Juni 2015 mit großer Mehrheit beschlossen. Nachdem nun auch die Schulen ihre Beratungen über die längst überfälligen Sanierungen großer Gebäudeteile abgeschlossen hatten, können die einzelnen Gewerke jetzt konkret von einem Planungsbüro durchgerechnet und geplant werden. Die CDU hat damit eines ihrer wichtigsten Projekte in dieser Ratsperiode auf die Reise gebracht.

Straßenaufbruchdatenbank

Die Verwaltung stellte ebenfalls in dieser Ausschuss-Sitzung die neue Straßenaufbruchdatenbank vor. Hierin ist für jede Straße vermerkt, wann und wer an welcher Stelle Tiefbauarbeiten vorgenommen hat. So kann jederzeit genau verfolgt werden, welche Aufbrüche noch in der Garantiezeit sind und wer hierfür der Ansprechpartner ist.

TV-Fahrzeug

Mit großer Mehrheit wurde ebenfalls die Anschaffung eines TV-Fahrzeuges für den Abwasserbetrieb beschlossen. Somit kann die Stadt  jederzeit mit eigenem Personal die Abwasserleitungen kontrollieren. Dies ist auf Dauer deutlich billiger als die Vergabe dieser Dienstleistungen an fremde Firmen.

Kontrolle ruhender Verkehr

Auf gemeinsamen Antrag von CDU und SPD soll an den Wochenenden der ruhende Verkehr in den Naherhohlungsgebieten wie Saaler Mühle und Diepeschrather Mühle sowie im Bereich von Trödelmärkten regelmäßig überwacht werden. Immer wieder werden ganze Straßenzüge, Bürgersteige und Behinderten-Parkplätze rücksichtslos zugeparkt. Oft ist auch hierdurch ein Durchkommen für Rettungsfahrzeuge unmöglich.

Immobilienbetrieb, Handyparken, In der Auen im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Verkehr

Bei der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima, Infrastruktur und Verkehr des Rates der Stadt Bergisch Gladbach am 25. Februar 2015 im Ratssaal Bensberg stand unter anderem der Jahresabschluss 2013 des Immobilienbetriebs auf der Tagesordnung.

Wirtschaftsplan Immobilienbetrieb

Der Wirtschaftsplan 2013 sah für den Immobilienbetrieb einen Fehlbetrag von 5.114 Tsd. Euro auf, dahingegen weißt der Jahresabschluss nur einen Fehlbetrag von 2.499 Tsd. Euro aus. Der geringere Fehlbetrag wurde erwirtschaftet durch die Steigerung der Erlöse in Höhe von 1.955 Tsd. Euro und eine Reduzierung des Aufwands um 659 Tsd. Euro. Diese Verbesserung konnte nur erreicht werden durch konsequentes Handeln der Fachbereichsleitung zusammen mit der CDU-Fraktion. In den nächsten Jahre muss weiterhin das Ziel sein die Erlöse zu steigern, insbesondere von den raumnutzenden Fachbereichen der Stadtverwaltung die tatsächlichen Kostenmieten zu erhalten. Wir die Kostenmiete nicht umgesetzt wird der Eigenkapital weiter aufgezehrt (derzeitige Eigenkapitalquote beträgt per Ende 2013 = 45,0%).

„Gegen den Werteverzehr muss dringen etwas unternommen werden, aber leider können die tatsächlichen Kostenmieten bedingt durch das sonst platzende Haushaltssicherungskonzept derzeit nicht erhöht werden“, so der finanz- und infrastrukturpolitische Sprecher der CDU Fraktion im Rat der Stadt Bergisch Gladbach Harald Henkel, und weiter führte dieser aus „spätestens für das nächsten Haushaltjahr wird es sicherlich erforderlich sein, eine Erhöhung der Grundsteuer B vorzunehmen, diese zusätzlichen Einnahmen sollten verstärkt dafür genutzt werden den Werteverzehr im Bereich der Immobilien und der Verkehrswege zu reduzieren. Die Infrastruktur in  Form z.B. von Schulgebäuden und Straßen gehört zur elementaren Daseinsvorsorge für unserer Bürgerinnen und Bürger und ist Kernaufgabe unserer Stadt.“

Handyparken kommt, Parkraumbewirtschaftung nur bis 19 Uhr

Ein weiter Punkt auf der Tagesordnung war der Erfahrungsbericht über die Parkraumbewirtschaftung. Bestandteil des Erfahrungsberichts war auch ein Beschluss über die Einführung des Handyparkens in Bergisch Gladbach. Die Möglichkeit des Handyparken wird in Köln schon seit mehren Jahren genutzt und hat sich bewährt. Mit dem Handyparken soll ermöglicht werden neben den Parkscheinautomaten auch mit dem Mobiltelefon ein Parkticket zu erwerben.

In der Auen

Die CDU-raktion stellte mit Datum vom 27. August 2014 den Antrag, ein Umbaukonzept für die Einmündungen auf die Straße „In der Auen“ zu erstellen, um die Straße durch eine Rechts-vor-Links-Regelung weniger attraktiv für den Durchgangsverkehr zu machen und eine Verkehrsberuhigung zu ermöglichen. Dabei sollten die aktuellen Kanalbaumaßnahmen genutzt werden, um die Umbaukosten möglichst gering zu halten. Der Antrag wurde bei der Sitzung auf Antrag der CDU-Fraktion dahingegen modifiziert, dass vor einer Umsetzung der Maßnahme die Bezirksregierung Köln um Stellungnahme gebeten wird. Der CDU-Antrag und der CDU-Ergänzungsantrag wurde mehrheitlich vom Ausschuss für Umwelt, Klima, Infrastruktur und Verkehr beschlossen.

Wirtschaftspläne, Gebührensatzungen, Parkplätze, Lärmaktionsplanung und Blühstreifen – reiche Tagesordnung im UKIV am 3.12.

In der Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Klima, Infrastruktur und Verkehr am 3. Dezember 2014 wurden die Wirtschaftspläne der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen Abwasserwerk, Abfallwirtschaftsbetrieb und Immobilienbetrieb für 2015 mit großer Mehrheit von CDU und SPD als Beschlussempfehlung an den Haupt und Finanzausschuss und Rat genehmigt.

Das finanzielle Ergebnis des Immobilienbetriebes leidet, wie auch schon in den Vorjahren, unter den noch nicht umgesetzten Kostenmiete bei öffentlichen Gebäuden, vorwiegend der Schulen. Auch wurde der Haushalt für den Fachbereich Umwelt und Technik für die Produktgruppen Stadtgrün, Verkehrsflächen und Umweltschutz verabschiedet.

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