Harald Henkel / Foto: Manfred Esser
Zur Genehmigung des Doppelhaushalts 2019/2020 durch Landrat Stephan Santelmann erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion, Harald Henkel:
„Als finanzpolitischer Sprecher begrüsse ich die Entscheidung der Kommunalaufsicht, den Doppelhaushalt 2019/2020 ohne Auflagen zu genehmigen.
Sollten wir es schaffen, einen ausgeglichen Haushalt 2020 zu erwirtschaften, können wir ab 2021 aus der Haushaltssicherung kommen. Das heißt natürlich nicht, dass danach Ausgaben erhöht werden können und wir die „Zügel loslassen“ werden. Stattdessen müssen wir weiter intensiv daran arbeiten, den Haushalt dauerhaft nachhaltig zu konsolidieren. Ansonsten sind wir ganz schnell wieder in der Haushaltssicherung.
Der beschlossene Haushaltsbegleitsbeschluss ist ein Baustein zur weiteren Haushaltskonsolidierung. Insbesondere muss aber auch das Thema der Digitalisierung in der Verwaltung optimiert und intensiver vorangetrieben werden, um Prozesse innerhalb zwischen Bürgerschaft, Unternehmen und Verwaltung zu optimieren.“
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