Große Chance zur Radwege-Instandsetzung vertan

11.02.2022

<br><br>ASM-Sprecher Lutz Schade übt scharfe Kritik an Verweigerungshaltung der Ampel

„Es ist für mich völlig unverständlich, warum das Dreierbündnis aus Grünen, SPD und FDP gegen unsere Beschlussvorlage auf eine fachgerechte Instandsetzung aller bestehenden Radwege gestimmt hat; durch dieses Nein wurde die große Chance vertan, das Radwegenetz im gesamten Stadtgebiet zu optimieren.“ - Mit diesen Worten reagiert der Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für strategische Stadtentwicklung und Mobilität (ASM), Lutz Schade, in einer Pressemitteilung auf die in der jüngsten ASM-Sitzung erfolgte Mehrheitsentscheidung gegen das Sanierungsvorhaben. „Damit werden sich die Radnutzerinnen und -nutzer weiterhin über teils gefährliche Holper-Radwege fortbewegen oder sich gleich auf den Hauptverkehrsadern durchschlängeln müssen, was erhebliche Gefahren birgt“, betont Schade. Wörtlich weiter: „Diese Verweigerungshaltung ist der Beweis dafür, dass es der Ampel bei der von ihr angestrebten Verkehrswende in Wahrheit nicht um eine Verbesserung der Radinfrastruktur, sondern um eine Diskriminierung anderer Verkehrsträger geht. Radfahrende werden ideologisch instrumentalisiert, wenn sie auf der Straße gezwungenermaßen mit Autos und Lastkraftwagen in gefährliche Konkurrenz treten müssen“, hält der CDU-Politiker „insbesondere den Bündnisgrünen“ entgegen.

Auch der Fahrrad-Beauftragte und sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Robert Martin Kraus, äußert sich kritisch zum Abstimmungsverhalten der Ampel: „Ihre Ablehnung damit zu begründen, dass es demnächst ein Gesamtverkehrskonzept geben solle, kommt einer Flucht ins Unverbindliche gleich; denn es gibt ja ständig neue Varianten großartig klingender Ankündigungen seitens des Dreierbündnisses.“  -  Mit der Ablehnung des CDU-Antrags sei zudem „die Chance in den Wind geschlagen worden, in einem breiten Konsens die Verbesserung des Radwegenetzes umzusetzen“, gibt CDU-Ratsmitglied Gabriele von Berg zu bedenken, die an der ASM-Sitzung teilgenommen hatte. Sie fügt hinzu: „Wir werden innerhalb der CDU-Fraktion das verkehrspolitische Verhalten der Ampel weiterhin genauestens beobachten und immer dann die Stimme erheben, wenn sich ähnliche Fehlentwicklungen wie an der Buddestraße abzeichnen.“

Knapp 100 Radwege-Kilometer vorhanden

In ihrer Beschlussvorlage hatte die CDU-Fraktion den Auftrag an die Verwaltung formuliert, „einen Zustandsbericht über alle Fahrradwege und Radstreifen zu erstellen“. Auf dieser Basis sollte ein „Umsetzungsplan mit festem Zeitrahmen“ vorgelegt werden, um mit der Sanierung der bestehenden Radwege zeitnah beginnen zu können. In Bergisch Gladbach beläuft sich der aktuelle Bestand an Radwegen, wie es in dem CDU-Antrag heißt, auf knapp 100 Kilometern.