Bergisch Gladbach. Die „klare Abgrenzung zur AfD wie auch zur Linkspartei“ ist für den Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion Bergisch Gladbach „unverrückbar“. Mit diesen Worten reagiert Dr. Michael Metten nach der Rückzugserklärung der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer und den Vorgängen in Thüringen auf vermehrte Nachfragen, wie es die CDU-Stadtratsfraktion mit ihrer künftigen Ausrichtung hält. In seiner Stellungnahme geht Metten auch auf die „WerteUnion“ ein.

Dazu bemerkt er: „Das Ziel der ‚WerteUnion‘ war es zunächst, die konservativen Positionen im parteiinternen Diskurs stärker zu betonen. Einzelne Äußerungen von Vertretern der ‚WerteUnion‘ lassen jedoch eine klare Abgrenzung zu rechtem Gedankengut sowie insbesondere zur AfD vermissen; und es wurde am rechten Rand gezündelt. Dies ist in keiner Weise akzeptabel!“

Für die CDU-Stadtratsfraktion spielten Positionen der ‚WerteUnion‘ in der kommunalen Entscheidungsfindung keine Rolle. Und: In der CDU-Fraktion gebe es keinen Rechtsruck. „Wir sind der breiten politischen Mitte der Gesellschaft verpflichtet. Dies zeigt sich nicht zuletzt auch in der Tatsache, dass wir in Bergisch Gladbach bei der letzten Kommunalwahl alle Wahlbezirke gewonnen haben,“ unterstreicht der CDU-Fraktionsvorsitzende. Er gibt zu bedenken, dass weniger als 0,8 Prozent der CDU/CSU-Mitglieder zugleich Mitglieder der ‚WerteUnion‘ seien.

„Kern ist die bürgerliche Mitte“

Christlich-soziale, liberale und konservative Positionen sind, wie Metten bekräftigt, die Wurzeln der CDU. In einer Volkspartei gebe es eine Vielzahl kleiner und großer Flügel. Den Kern der CDU bilde aber die bürgerliche Mitte der Gesellschaft. Der Fraktionsvorsitzende weiter: „In den letzten Jahren hatte die Diskussionskultur in der CDU auf Landes- und Bundesebene noch größeres Verbesserungspotential. Dies scheint nun in einer positiven Veränderung zu sein. Innerhalb der Partei müssen wir gemeinsam um die richtigen Positionen ringen und in demokratischen Prozessen zum Ergebnis bringen.“

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Hinweis: Die WerteUnion ist ein selbständiger eingetragener Verein außerhalb der Parteienfamilie der Union. Es gibt keine organisatorischen oder finanziellen Verbindungen. Der CDU ist nicht bekannt, wer Mitglied der WerteUnion ist.