Harald Henkel / Foto: Manfred Esser
Mit der Schlagzeile „Brötchentaste: CDU will bei Schulen und Straßen kürzen“ wird „Auf einen Blick!“ eine Darstellung veröffentlicht, die die Bemühungen der CDU-Fraktion in ein falsches Licht rückt. Zusätzlich erweckt der zugehörige Artikel den Eindruck, dass die CDU-Fraktion Mittel für Schulsanierungen und Straßeninstandhaltungen streichen wolle, um die „Brötchentaste“ in Bensberg zu finanzieren. Diese Behauptung ist sachlich falsch und führt die Leserinnen und Leser in die Irre.
„Der vorgeschlagene Gegenfinanzierungsansatz betrifft ausschließlich den konsumtiven Bereich des Haushalts 2025 – konkret die Produktgruppe Grundstücks- und Gebäudemanagement. Dieser Bereich umfasst unter anderem allgemeine Betriebskosten und externe Beratungsausgaben. Ziel ist es, durch Einsparungen in diesem Verwaltungsbereich Gelder freizusetzen – völlig ohne Auswirkungen auf die Investitionsbudgets für Gebäude oder gar auf die Mittel für Schulsanierungen oder Straßenprojekte“,
stellt Harald Henkel, Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Finanzen Beteiligungen und Liegenschaften, ausdrücklich klar.
Es ist daher wichtig zu betonen:
- Keine Kürzung bei Schulsanierungen oder Straßeninstandhaltungen. Der Finanzierungsvorschlag der CDU- Fraktion betrifft keine Investitionen in die Substanz von Gebäuden oder Infrastruktur.
- Fokussierte Einsparungen in der Verwaltung. Der Vorschlag zielt darauf ab, externe Beratungskosten, wie etwa für Rechtsberatungen, kritisch zu überprüfen und einzusparen.
Die Behauptung, die CDU wolle bei Schulen oder Straßen „kürzen“, ist somit schlichtweg falsch. Die Leserinnen und Leser des Artikels im Online-Portal wurden durch die Schlagzeile und die Darstellung des Portals bewusst oder unbewusst in die Irre geführt. Diese Tatsache kritisiert die CDU-Fraktion aufs Schärfste, da es hier offensichtlich um die Verbreitung von falschen Tatsachen geht.
„Es kann nicht sein, dass durch solche irreführenden Darstellungen Misstrauen geschürt wird. Es geht hier um verantwortungsvolle Haushaltsführung und darum, eine pragmatische Lösung zu finden, ohne wichtige Bereiche wie Schulen oder Straßen zu gefährden“,
so der Ausschusssprecher der CDU-Fraktion weiter. Die CDU-Fraktion fordert das Portal dazu au, den Sachverhalt richtig zu stellen unter dem Schlagwort „Auf einen Blick!“, künftig sorgfältiger und sachlicher zu berichten. Falschmeldungen dieser Art verunsichern die Öffentlichkeit und schaden der öffentlichen Meinungsbildung.
Die CDU-Fraktion wird sich auch weiterhin für eine transparente ausgewogene Gegenfinanzierung der „Brötchentaste“ im Interesse der Bensberger Händler und deren Kundinnen und Kunden einsetzen.
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