CDU Herkenrath Update Aktion "Nahversorger jetzt"
Update 12/2023: Im August 2023 schloss der Edeka-Markt Hetzenegger – seitdem ist die Nahversorgung für die umliegenden Stadtteile und Dörfer kritisch. Herkenrath, Bärbroich, Asselborn, Herrenstrunden, Voislöhe – alle stehen ohne einen Supermarkt dar. Es fehlt neben der Möglichkeit, sich mit Lebensmitteln und Dingen des alltäglichen Bedarfs zu versorgen, ein sozialer Treffpunkt! Die Stadt schreibt zurzeit das Einzelhandels- und Nahversorgungskonzept fort – und jetzt sind Sie gefragt! Bis zum 20. Dezember können Sie hierzu Stellung nehmen, damit Herkenrath weiterhin ein Nahversorgungszentrum bleibt. Den Entwurf finden Sie im Ratssaal Bensberg oder unter www.bergischgladbach.de/ehnvk.aspx
WIR BLEIBEN DRAN! Für eine Nahversorgung in Herkenrath!
- Als CDU-Ortsverband setzen wir uns weiter mit Nachdruck für den Supermarkt ein!
- Wir haben mit Landrat Stephan Santelmann einen Vor-Ort-Termin organisiert und Bewegung in die festgefahrene Situation gebracht.
- Endlich ist – wie von uns bereits vor fast 3 Jahren gefordert! – eine Lösung für die Entwässerungsproblematik in Arbeit, die die Regenwasserentsorgung des Supermarktes von der allgemeinen Regenwasserentsorgung Braunsberg trennt.
- Die Stadtverwaltung unter dem Beigeordneten Ragnar Migenda muss eingestehen, dass „das Nahversorgungszentrum Herkenrath durch die Schließung des EDEKA-Marktes faktisch den Status als zentraler Versorgungsbereich verloren“ hat, will aber perspektivisch daran festhalten und die dafür vorgesehene Fläche reservieren.
- Deshalb: Nehmen Sie an der Befragung teil und senden Sie bis zum 20.12.2023 eine Email an ste [at] stadt-gl.de (subject: Meine%20Meinung%20zum%20Einzelhandelsstandort%20Herkenrath) mit einer kurzen Erläuterung, warum der Markt in Herkenrath wichtig ist und welches Sortiment sie sich dort wünschen.
Update: 8/2023: Die CDU Herkenrath setzt sich seit Jahren für die Planung eines neuen Lebensmittelmarktes in Herkenraths Mitte ein. Unsere Nahversorgung muss sichergestellt sein! Das sagen nicht nur wir, sondern alle Herkenratherinnen und Herkenrather, die auf den vergangenen Bürgerversammlungen ihre Unterstützung für das Projekt deutlich gemacht haben: Mit der Aktion "Nahversorger jetzt!" wurden mehr als 750 Unterschriften gesammelt.
Zusätzlich hat die CDU mehrfach Anträge und Anfragen gestellt, um die Probleme der Verkehrsanbindung und Entwässerung zu lösen. Die Ampel im Stadtrat hat - entgegen ihren Wahlversprechen - unsere Anträge vorbehaltlos abgelehnt und die Planungen damit nicht nur aufgehalten, sondern letztlich zum Stillstand gebracht. Mit dem jetzigen Hetzenegger Markt Herkenrath verlieren wir nicht nur unseren Nahversorger, sondern auch einen beliebten Treffpunkt für Alt und Jung. Diese Entwicklung enttäuscht uns alle. Wir wünschen uns, dass die Ampel endlich aufwacht und künftige Lösungsvorschläge nicht mehr unnötig blockiert!
Liebe Herkenratherinnen und Herkenrather!
wir alle wollen auch in Zukunft unsere Lebensmittel und andere Waren des täglichen Bedarfs bei uns im Ortsteil einkaufen können! Herkenrath muss ein Nahversorgungszentrum mit kurzen Wegen bleiben!
Deshalb setzen wir uns seit Jahren für die Planung eines neuen Lebensmittelmarktes in der Mitte unseres Dorfes ein.
JA, wir engagieren uns von Anfang an dafür im Stadtrat und Kreistag und sind regelmäßig im Kontakt mit der Betreiberfamilie des derzeitig betriebenen Supermarktes, um die Planungen bestmöglich zu unterstützen! Und NEIN, wir sind mit den andauernden Verzögerungen und immer wieder neu auftretenden Problemen auch NICHT zufrieden!
Auf zwei von uns im Jahr 2019 initiierten Bürgerversammlungen wurde mehr als deutlich, dass die Herkenrather Bürgerinnen und Bürger mit überwältigender Mehrheit hinter der Planung des neuen Nahversorgungszentrums stehen! Dies sollte dem ganzen Projekt neuen Schub geben. Nur leider ging es anschließend weiterhin nur in kleinen Schritten voran.
Anfang 2021 hat die CDU-Fraktion daher mit einem offiziellen Antrag im städtischen Planungsausschuss versucht, den gordischen Knoten zu zerschlagen und die beiden großen Probleme der Verkehrsanbindung und der Entwässerung endlich zu lösen. Leider wurde unser Antrag von der städtischen politischen Ampel im Stadtrat (SPD, Grüne und FDP) ohne Nennung einer Alternative abgelehnt.
Seitdem haben die Herkenrather CDU-Stadtverordneten mehrfach im Stadtrat sowie im zuständigen Planungsausschuss nachgehakt und kritisch nachgefragt, wann und wie es denn endlich weitergehen soll. Die Antworten waren und sind leider immer ernüchternd. Machen Sie sich selbst ein Bild! Weiter unten finden Sie eine Übersicht unserer Aktivitäten.
Wir bleiben dran! So haben wir im Jahr 2022 die Aktion „Nahversorger jetzt!“ gestartet, rund 750 Unterschriften (auf Papier und online) gesammelt und diese im Juni 2023 im Planungsausschuss der Stadtverwaltung übergeben. Wir werden auch in Zukunft zeigen, wie wichtig uns eine funktionierende Nahversorgung in unserem Dorf ist!
Vielen Dank, dass Sie uns dabei unterstützen!
Ihre CDU Herkenrath
Wie kann ich als Bürger/in heute unterstützen? Unterschrieben Sie zwei Petitionen:
Petition #2, von einem Herkenrather initiiert, auf openpetition.de (aus 2023)
Petition #1, von der CDU initiiert, auf change.org (aus 2022)
Chronologie der wichtigsten Ereignisse
(inklusive relevanter Dokumente und Links, diese Seite existiert seit dem 09.04.2022. Das letzte Update erfolgte am 19.06.2023.
2016 und früher
Wir stehen als CDU Herkenrath von Anfang an regelmäßig in Kontakt mit Familie Hetzenegger, um beim Projekt „Neuer Supermarkt für Herkenrath“ zu helfen und zu unterstützen. So auch bei Gesprächen der Familie Hetzenegger mit Eigentümern von Grundstücken, die für das Bauvorhaben benötigt werden. Mit uns an einem Strang zieht dabei Gerd Neu (bis 2020 Stadtratsmitglied der SPD aus Herkenrath). Gemeinsam wollen wir die Nahversorgung für Herkenrath und Umgebung dauerhaft sichern.
27. September 2016
Der Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss der Stadt Bergisch Gladbach berät den Antrag der Familie Hetzenegger, einen Bebauungsplan in Herkenrath für die für den Neubau eines Supermarktes benötigten Flächen aufzustellen.
Zur Erklärung: Mit einem Bebauungsplanverfahren wird Baurecht geschaffen. Der B-Plan (kurz genannt) wird nach der Durchführung mehrerer Untersuchungen (Verkehr, Entwässerung, Umwelt, etc.) und nach der Beteiligung der Öffentlichkeit (Offenlage mit der Möglichkeit Stellungnahmen abzugeben) vom Stadtrat verbindlich beschlossen.
Als CDU sprechen wir uns für den Start des B-Plan-Verfahrens und die vorgestellten Planungen aus. Am Ende der Diskussion gibt es einen einstimmigen Beschluss, allerdings enthalten sich die drei Vertreter der Grünen („Planungen zu groß“, „zu viel Flächenverbrauch“). Alle anderen stimmen dafür. Der erste wichtige Schritt ist gemacht! Das Verfahren zur Erstellung des Bebauungsplans ist gestartet!
23. Mai 2019
Nach rund 2,5 Jahren und trotz mehrerer Nachfragen seitens der CDU Herkenrath hat noch keine Öffentlichkeitsbeteiligung im B-Plan-Verfahren stattgefunden. Wir laden auf eigene Faust zu einer Bürgerversammlung ins Evangelische Gemeindezentrum ein. 150 Menschen und damit mehr als erwartet sind vor Ort.
Vertreter der Stadtverwaltung stellen die aktuellen Pläne vor und berichten über die nächsten Schritte. Bei den anwesenden Herkenrather Bürgerinnen und Bürgern herrschte einhellig die Meinung, dass mit dem Bau des neuen Supermarktes „lieber heute als morgen begonnen werden sollte“.
Wir freuen uns sehr darüber, dass durch die Bürgerversammlung wieder mehr Schwung in das Verfahren kommt.
Das Bügerportal berichtet einen Tag später über das "Klare Vortum für einen neuen Supermarkt".
3. Juli 2019
Der Stadtentwicklungs- und Planungsausschuss der Stadt Bergisch Gladbach berät endlich den aktuellen Stand des B-Plan-Verfahrens. Er beschließt ein paar Änderungen, legt städtebauliche Ziele fest und definiert in welcher Form die Öffentlichkeitsbeteiligung stattfinden soll.
Auf Antrag der CDU wird eine von der Stadt durchzuführende Bürgerversammlung in die geplante Öffentlichkeitsbeteiligung aufgenommen.
Der Ausschuss wird zudem darüber informiert, dass es Vorbehalte der Gemeinde Kürten zum Einzelhandelskonzept und zum Neubau eines größeren Supermarktes in Herkenrath gibt, die Auswirkungen auf notwendige Genehmigungen der Bezirksregierung haben könnte.
20. Juli 2019
Wir kritisieren sehr deutlich in der Presse die ablehnende Haltung der Gemeinde Kürten zum Neubau des Supermarktes in Herkenrath. Der Kritik schließen sich wenig später dann auch die anderen Fraktionen im Bergisch Gladbacher Stadtrat an.
9. Oktober 2019
Die Stadt Bergisch Gladbach führt die von der CDU beantragte Bürgerversammlung (siehe 3. Juli 2019) im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung im Evangelischen Gemeindezentrum durch. Bis auf den letzten Platz sind alle Stühle besetzt.
Auch in dieser Versammlung ist die Rückmeldung eindeutig: Die Bürgerinnen und Bürger wünschen sich mit großer Mehrheit so schnell wie möglich ein neues Nahversorgungszentrum! Seitens der Stadtverwaltung wird (vorsichtig) ein möglicher Baubeginn für 2021 in Aussicht gestellt. Schnell sind sich alle einig: endlich wird es konkret und ein Ende ist absehbar!
September 2020
Es ist Kommunalwahl und Bergisch Gladbach hat nun eine „politische Ampel“ (SPD, Grüne und FDP) als neue Mehrheit im Stadtrat und einen neuen Bürgermeister (Frank Stein, SPD). Ein paar Monate später kommt ein neuer für die Stadtplanung zuständiger Beigeordneter (Ragnar Migenda, Grüne) in die Spitze der Stadtverwaltung hinzu.
Die Wege für uns als CDU sind leider länger geworden – um es freundlich auszudrücken.
Anfang Februar 2021
Der neue EDEKA Frischemarkt in Kürten-Dürscheid wird am 3. Februar 2021 eröffnet. Was das Herkenrather Vorhaben angeht, so ist dort leider nur von größer werdenden Problemen bei der Verkehrsanbindung sowie bei der Entwässerung des Regenwassers zu hören. Zudem macht die Frischetheke im bestehenden Herkenrather Supermarkt zu.
Wir treffen uns erneut mit Vertretern der Verwaltung und der Familie Hetzenegger, um Lösungsansätze zu diskutieren.
24. Februar 2021
Die CDU stellt für die kommende Sitzung des Planungsausschusses am 28. April 2021 den Antrag, endlich mit drei Schritten den gordischen Knoten in Herkenrath zu zerschlagen und bei den Planungen entscheidend voranzukommen.
Diese sind:
- Die Realisierung der Nahversorgung Herkenrath wird in der Verwaltung priorisiert weiterverfolgt.
- Die erforderlichen Kosten für den Ausbau der Kreuzung Straßen – Ball werden hälftig von der Stadt und vom Bauherrn des Nahversorgungszentrums getragen.
- Die Verwaltung wird aufgefordert, unterhalb des Nahversorgungszentrumseine Lösung für die Entwässerungsproblematik zu entwickeln und voranzutreiben, die auf zwei voneinander getrennten Entwässerungsvorrichtungen für das Nahversorgungszentrum (auf Kosten des Bauherrn) und für den Bereich Herkenrath-Braunsberg (zu Lasten der Stadt) basiert.
Wir begründen unseren Antrag sehr ausführlich und sehr sachlich. In unseren Augen werden immer mehr Probleme auf das Bauvorhaben Hetzenegger geladen, die dort nicht hingehören. Das separate Problem der Stadt, die Regenwasserentwässerung für Braunsberg zu verbessern, soll NICHT mit dem Bau des Supermarktes verwoben werden.
22. Juni 2021
Da die Sitzung des Planungsausschusses im April ausgefallen ist, wird unser Antrag erst in der Sitzung des Planungsausschusses im Juni thematisiert. Die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung lässt sich wie folgt zusammenfassen: Es gibt in den Augen der Verwaltung im Moment keine Notwendigkeit irgendwelche Beschlüsse zu fassen. Dieser Argumentation schließt sich die SPD, die für die politische Ampel spricht, an.
Es wird abgestimmt und unser Antrag mit der Mehrheit der städtischen politischen Ampel (SPD, Grüne und FDP) abgelehnt. Die anderen Fraktionen im Ausschuss stimmen wie die CDU für den Antrag. Doch das reicht leider nicht.
22. März 2022
Nach neun weiteren Monaten gibt es im Verkehrsausschuss endlich ein Update zum „Nahversorgungszentrum Herkenrath“. Konkret zum „Ausbau der Einmündung Straßen / Ball (L289/ L329) zu einer Kreuzung“. In einer Mitteilungsvorlage stellt die Stadt die aktualisierte Verkehrsplanung und die verkehrliche Anbindung des geplanten Supermarktgeländes vor. So wie es aussieht, scheint es eine technische Lösung zu geben. Eine einvernehmliche Lösung hinsichtlich der Finanzierung des Umbaus der Kreuzung liegt jedoch noch nicht vor.
Auf Rückfrage der CDU kann im Ausschuss jedoch nach wie vor kein konkreterer Zeitplan für das seit 2016 laufende B-Plan-Verfahren genannt werden.
Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtet dann: "Herkenrather warten auf modernen Einkaufsmarkt".
Anfang April 2022
Uns platzt in der CDU Herkenrath der Kragen. Auch ein Jahr nachdem wir einen Antrag mit Lösungsvorschlägen an den Planungsausschuss gestellt haben, gibt es keinen signifikanten Fortschritt beim Thema Entwässerung des Regenwassers! Wir starten die Aktion „Nahversorger jetzt!“ und beginnen damit, Unterschriften im Ort zu sammeln.
Das sagten die Medien: https://in-gl.de/2022/05/06/cdu-herkenrath-sammelt-unterschriften-fuer-nahversorger/
5. April 2022 und 21. Juni 2022
Um Klarheit zu bekommen, wo genau die Stadtverwaltung im seit 2016 laufenden B-Plan-Verfahren steht und welche Fortschritte es zu vermelden gibt, stellen wir eine mündliche Anfrage während der Ratssitzung am 5. April 2022.
Wir wollen wissen: 1. Wo die Stadtverwaltung hinsichtlich der Planung steht. 2. Was die nächsten Schritte des B-Plan-Verfahrens sind und welche Gutachten noch zu erstellen sind. 3. Wie die zeitliche Planung hierfür aussieht. 4. Welche Probleme oder großen Blocker es jetzt zu lösen gilt.
Die Antwort der Verwaltung, die wir 7 Wochen(!) später schriftlich erhalten, ist aufgrund ihrer Kürze eine Frechheit. Lediglich Frage Nr. 3 wurde beantwortet – und diese auch nur mit „dass ein verbindlicher Terminplan aktuell noch nicht vorgelegt werden kann …“
Aus diesem Grund stellen wir in der folgenden Sitzung des Rates am 21. Juni 2022 erneut die oben genannten Fragen. Verbunden mit der zusätzlichen Frage, welche Planungsschritte denn nun parallel ausgeführt werden können, um den Zeitplan zu beschleunigen.
Die darauffolgende ausführliche Antwort der Stadtverwaltung vom 13. Juli 2022 macht leider deutlich: Es sind noch einige Probleme zu lösen und Gutachten zu erstellen. Das ganze Planungsverfahren zieht sich somit weiter hin. Frühestens im Jahre 2025 sei mit einem Baubeginn zu rechnen. Und es gelte nach wie vor, dass keine belastbare Aussage zum Zeitplan getroffen werden könne.
Januar 2023
Direkt zu Beginn des neuen Jahres fragen wir in der Sitzung des Planungsausschusses am 10. Januar 2023 nach dem aktuellen Stand.
Die Antwort der Stadtverwaltung vom 30. Januar 2023 beinhaltet erfreulicherweise Fortschritte bei notwendigen Grundstücksgeschäften aber macht nach wie vor deutlich, dass der größte Blocker das Problem der Regenwasserentwässerung ist.
Die Stadtverwaltung fasst nun ins Auge, die Regenwasserentwässerung des Bauvorhabens und des restlichen Gebietes rund um Braunsberg voneinander zu entkoppeln. Genau das hatten wir als CDU mit unserem Antrag rund 2 Jahre zuvor eingefordert, jedoch gegen die politische Ampel keine Mehrheit dafür bekommen!
Ein Zeitplan kann nach wie vor nicht genannt werden.
Juni 2023
Familie Hetzenegger verkündet, dass der bestehende Supermarkt in Herkenrath aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr offengehalten werden kann und (voraussichtlich) im Herbst schließen wird.
Im Planungsausschuss am 12. Juni 2023 übergeben die beiden Ratsmitglieder der CDU Herkenrath, Gabriele von Berg und Christian Buchen, 750 gesammelte Unterschriften unserer Aktion „Nahversorger jetzt!“ an die Stadtverwaltung.
August 2023
Wir bleiben dran und halten Sie hier auf dem Laufenden!
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